Kabinett bringt Verlängerung von Anti-IS-Einsatz auf den Weg

Berlin (epd). Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) um neun Monate auf den Weg gebracht. Syrien ist in dem Mandatsentwurf, der am Mittwoch in Berlin beschlossen wurde, aber nicht mehr als Einsatzgebiet enthalten. Weiterhin können demnach maximal 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Das bisherige Mandat läuft Ende Januar aus, das nun beschlossene soll bis zum 31. Oktober dieses Jahres gelten. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Deutsche Soldaten sind seit 2015 an der internationalen Anti-IS-Mission beteiligt. Die Bundeswehr operiert dabei an verschiedenen Standorten und in mehreren Ländern. Im Irak steht die Ausbildung der dortigen Streitkräfte für den Anti-Terror-Kampf im Mittelpunkt. Darüber hinaus dient ein von der Bundeswehr betriebenes Überwachungsradar im Irak der Koordination im Luftraum. Von der Luftwaffenbasis Al-Asrak in Jordanien aus starten die Tankflugzeuge für die Luft-Betankung von internationalen Kampfjets. Der Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen über dem Irak und Syrien war bereits vor fast zwei Jahren beendet worden.

Die IS-Terrormiliz wurde 2017 von den Gebieten, die sie im Irak und in Syrien kontrolliert hat, vertrieben. Nach Einschätzung der internationalen Staatengemeinschaft stellen die Extremisten aber weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar.